tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD

26.04.2024

• AfD-Chef Chrupalla versucht in der Spionageaffäre eine Rechtfertigung
  
  "Landesverrat, "eine Schande für unser Land" - die Vorwürfe gegen die AfD in der Spionageaffäre wiegen schwer. Parteichef Chrupalla versuchte nun, sein Vorgehen in der Affäre zu rechtfertigen.
• Krieg in Nahost: USA beginnen Bau von Anlegestelle vor Küste Gazas
  
  Die USA haben mit dem Bau einer Anlegestelle für Hilfsschiffe vor der Küste des Gazastreifens begonnen. Israel will das Projekt sichern. Zuvor hatten palästinensische Extremisten eine Baustelle für ein humanitäres Projekt beschossen.

25.04.2024

• Nahost-Liveblog: ++ Hunderttausende verlassen Rafah vor Offensive ++
  
  Laut einem Medienbericht haben bis zu 200.000 Palästinenser angesichts der drohenden Kämpfe die Stadt Rafah verlassen. Eine griechische Fregatte hat im Golf von Aden eine Huthi-Drohne abgeschossen. Alle Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.
• Marktbericht: Neue Verunsicherung an der Wall Street
  
  An der Wall Street haben sich die Anlegerinnen und Anleger zugeknöpft gezeigt. Überraschend schwache Konjunkturdaten und Zahlen aus dem Tech-Sektor sorgten für Ernüchterung. Auch der DAX schloss schwächer.
• In mehreren Supermärkten: Kokain in Bananenkisten entdeckt
  
  Das Kokain war in Bananenkisten versteckt: In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg sind größere Mengen der Droge entdeckt worden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
• Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg
  
  Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei "unzulässiger Interessenwahrnehmung" drohen künftig bis zu drei Jahre Haft.
• Übergangsrat in Haiti vereidigt, Ministerpräsident tritt zurück
  
  In Haiti ist ein präsidialer Übergangsrat vereidigt worden. Er soll den von Gewalt und Naturkatastrophen gebeutelten Karibikstaat aus seiner Dauerkrise führen. Ministerpräsident Henry ist planmäßig zurückgetreten.
• Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
  
  Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert die Entscheidung.
• Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück
  
  Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte. Von K. Hempel.
• Kommentar zu Macron: Völlig unscholzig, aber die gleiche Richtung
  
  In seiner zweiten Europa-Rede vor der Sorbonne fand Frankreichs Präsident Macron scharfe Wort für die aktuelle Lage. So würde Bundeskanzler Scholz niemals reden, oder? Dabei liegen die beiden gar nicht so weit auseinander, meint Julia Borutta.
• Aktuelle Stunde im Bundestag: "AfD wirft sich Diktatoren an den Hals"
  
  "Eine Schande für unser Land" - die Worte im Bundestag in Richtung AfD waren deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei vor, die Sicherheit Deutschlands zu gefährden. Die AfD wies das zurück.
• Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?
  
  Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für wen sind die günstigen Züge attraktiv? Von Till Bücker.
• Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück
  
  Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium interne Bedenken gegen das fristgerechte Atom-Aus unterdrückt haben. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Die Union beantragt eine Sondersitzung.
• Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere
  
  Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch der Tag muss zeitgemäß definiert werden.
• Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben
  
  Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der Bayerische Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg plant eine Anklage wegen Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung.
• Was derzeit für Aktien spricht - und was nicht
  
  In diesem Jahr stand der DAX so hoch wie nie zuvor: Das Rekordhoch liegt bei 18.567 Punkten. Seit Ostern sind die Aktienmärkte allerdings ins Rutschen gekommen. Ist das Ende der Kursrally erreicht? Von Antje Erhard.
• Staatsanwalt will Verfahren gegen Sánchez' Ehefrau einstellen
  
  Seiner Frau wird Korruption vorgeworfen und er sah sich deshalb schikaniert. Daher hatte Spaniens Ministerpräsident Sánchez über seinen Rücktritt nachgedacht. Nun beantragte die Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen einzustellen.
• Welttag der Pinguine: "Die Eisbären unter den Vögeln"
  
  Rund drei Viertel aller Pinguin-Arten gelten als bedroht. Um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen, wird seit 2008 immer am 25. April der Welttag der Pinguine begangen. Von Stephan Hübner.
• Interview: "Absolute Immunität für Trump ist eigentlich unvorstellbar"
  
  Dass sich das oberste US-Gericht mit der Immunität von Ex-US-Präsident Trump befasst, könnte eine Verzögerungstaktik sein, sagt der US-Jurist Russell Miller im Interview mit tagesschau.de. Doch der Ausgang des Prozesses sei ungewiss.
• Ungarische Berichte: Hat Orban Euronews gekapert?
  
  Erst hat Viktor Orban die ungarischen Medien umgebaut - nun soll er es auf einen internationalen Sender abgesehen haben: Euronews. Am Kauf des Mediums soll laut Recherchen auch ein Fonds der ungarischen Regierung beteiligt gewesen sein. Von O. Soos.
• EU-Parlament schafft neues Ethikgremium für mehr Transparenz
  
  Geschenke, Nebentätigkeiten oder Anschlussjobs: Um für mehr Transparenz zu sorgen, hat das EU-Parlament die Einrichtung eines Ethikgremiums beschlossen. Die Behörde soll auch Untersuchungen einleiten können. Von Paul Vorreiter.
• Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Pipeline auf Rügen ab
  
  Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage von Umweltverbänden gegen die neue Gas-Pipeline zwischen Rügen und Lubmin abgewiesen. Das Projekt sei angesichts der "fortbestehenden Krise der Gasversorgung" gerechtfertigt.
• Bundestag beschließt Einführung eines jährlichem Veteranentags
  
  Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Einführung eines Veteranentags beschlossen. Damit soll jedes Jahr am 15. Juni Anerkennung und Dank für Soldaten zum Ausdruck gebracht werden.
• Paris: Windmühlenflügel des Moulin Rouge abgebrochen
  
  In Paris sind die Windmühlenflügel des weltberühmten Cabarets Moulin Rouge auf den Bürgersteig gestürzt. Die Ursache ist noch unklar. Verletzt wurde laut Feuerwehr niemand, weitere Einsturzgefahr bestehe nicht.
• Facebook-Mutter Meta setzt voll auf Künstliche Intelligenz
  
  Die Facebook-Mutter Meta verdient mit Werbung viel Geld. In Zukunft soll nun besonders auf Künstliche Intelligenz (KI) gesetzt werden, um Instagram, WhatsApp und VR-Brillen attraktiver zu machen.